Nachmittagsmagazin für subversive Unternehmungen

2015 fanden in Hamburg 660 Frauen und 538 Kinder Schutz in einem Frauenhaus: Benefit ist!

Dem Juli transmitter ist diese Anzeige beigefügt, kommt allerdings ein wenig spät. Daher schon mal über's internet.

Aufklärung: Kundgebung am 25.06. – 14 Uhr – Ottensener Hauptstraße Ecke Bahrenfelder Straße


http://aufklaeren.blogsport.eu/

Am 27. Juni vor 15 Jahren ist Süleyman Taşköprü in der Schützenstrasse durch den NSU ermordet worden. Die Kundgebung in Solidarität mit Familie Taşköprü und ihrer Forderung nach Aufklärung findet am Samstag 25.06. um 14 Uhr an der Ottensener Haupstraße Ecke Bahrenfelder Straße statt.

Irkçı NSU cinayetlerinin aydınlanması için!
Süleyman Taşköprü'nün anısına..
Cumartesi, 25.06.2016’da, saat 14.00’te Altona’da

Bürgerschaft: Institutionen erbringen Erkenntnisse – Gewaltenteilung für die Polizei ein Nachhilfefach #floragate

Am vergangenen Donnerstag war mal wieder Innenausschuß. Es ging um die VE No 3. Zwei kleine Anfragen der Linkspartei Fraktion hatten ergeben, daß diese auch mit Kontinuität dem Landesamt für Verfassungsschutz zur Verfügung stand. Die Anfragen mit den Antworten sind einsehbar unter http://grundrechte-kampagne.de. Unten dokumentieren wir einen in der taz nord erschienenen Artikel, welcher die Fragen einer metageheimdienstlichen Ausforschung stellt. Ebenfalls in der Innenausschußsitzung wurde ein Gesetzesvorhaben behandelt, nachdem Verdeckte Ermittlungen künftig eines Gerichtsbeschlußes bedürfen. Dieses Vorhaben kommentieren wir kurz und bündig als nunmehr in Senatsgehege vorgedrungene Erkenntnis, wonnach der Polizei Hamburg diverse Lektionen in Sachen Gewaltenteilung zum politischen und juristischen Studium erst noch vorzulegen waren und bleiben.

Redebeitrag #notddz und Kolumne für Juni 2016: "das einzig wirklich radikale in deutschland ist die faschisten zu bekämpfen"

CAFE MORGENLAND
das einzig wirklich radikale in deutschland ist die faschisten zu bekämpfen

Es stinkt nach Scheisse in Deutschland. Braun ist die neue alte Farbe dieses Sommers. Mit tödlichem Instinkt werden Geflüchtete zu Gejagten gemacht. An dem Roulettetisch der Widerwärtigen heisst es: alles geht immer. Rien ne va plus sagen wir jetzt, ihr widerwärtigen Krauts!

Hamburg Du bist Deutschland einig NSU-Stasi Land

In Sachen Verdeckte Ermittlerin No.3 hat die Innenbehörde dem FSK heute eine Stellungnahme on Air verweigert. Der Leiter der Pressestelle der Innenbehörde Herr Reschreiter beschied eine Anfrage nach einem live Statement des Innensenators mit der knappen Replik, wonnach dieser das nicht machen würde. Begründung „Wir prüfen den Fall“. Dieses, obwohl der „Fall“ an anderer Stelle bereits bestätigt worden war. Die Frage, wieviele Jahre diese Prüfung dauern solle, beantwortete der Pressesprecher mit: „Ich beantworte keine Suggestivfragen“. Die Innenbehörde sei ein großer Apparat und dieser hätte verschiedene Pressestellen, also sei die Pressestelle der Polizei zuständig. Die Feststellung, somit habe sich die Innenbehörde ihrer politischen Verantwortung entledigt und diese, die politische Verantwortung an die Polizei unmittelbar abgegeben wurde mit dem aufknallen des Telefonhörers beantwortet.

Wir dokumentieren: "...nicht weil man eine Aufklärung nicht betreiben könnte, sondern weil man sie nicht weiter betreiben will."

11.05.2016 13:10:00
"Presseerklärung der Nebenklagevertreter Rechtsanwalt Sebastian Scharmer und Rechtsanwalt Dr. Stolle vom 11.05.2016

V-Mann Marschner soll nicht in München aussagen: das OLG München will eine weitere Aufklärung nicht betreiben

Document: "Im Zusammenhang mit der Räumung des Hauses Breite Straße im August 2014 gab es kein versuchtes Tötungsdelikt!"

Wir dokumentieren eine Pressemitteilung aus den Reihen der Verteidigung zu den aktuellen Entwicklungen im Prozess Breite Straße:

"Schlappe für die Staatsanwaltschaft - Anklage im Hausbesetzerprozess erleidet Schiffbruch

Mit der gestrigen Erklärung der Großen Strafkammer 27 des Landgerichts Hamburg im Verfahren um die Hausbesetzung in der Breite Straße, dass die Anklage des versuchten Totschlags ohne tatsächliche Grundlage zu sehen ist, müssen die politische Staatsanwaltschaft und der Staatsschutz eine juristische Niederlage hinnehmen.

Document: Eine Veröffentlichung zu den Festnahmen in Freital

Wir dokumentieren:

"Pressemitteilung


Stellungnahme des Hausprojektes Mangelwirtschaft zu den Festnahmen und Hausdurchsuchungen im Fall „Gruppe Freital“

Die Bundesanwaltschaft veranlasste heute weitere Festnahmen und Hausdurchsuchungen im laufenden Verfahren gegen Freitaler Neonazis. Das rassismuskritische Hausprojekt Mangelwirtschaft aus Dresden, das ebenfalls von einem Angriff betroffen war, prüft derzeit die Beteiligung am Verfahren gegen die Freitaler Bürgerwehr in der Nebenklage. Pressesprecherin Judith Seifert erklärt jedoch: „Es ist lange überfällig, dass strafrechtlich gegen sächsische RassistInnen vorgegangen wird. Die Verfolgung Einzelner unter dem Label der Terrorismusbekämpfung wird das Problem des Rechtsextremismus in Sachsen und Deutschland nicht lösen. Rassistisches Gedankengut ist in allen Gesellschaftsteilen tief verwurzelt. Wir dürfen nicht den Fehler machen die Schuld ausschließlich einzelnen zuzuschreiben. Das sollte uns die deutsche Geschichte und aktuell der NSU Prozess schon längst gelehrt haben.“

Hin und wieder erhält das FSK Einladungen des KunstKasserStammTisch

Die im Folgenden zu dokumentierende halten wir für äußerst lesenswert.
"KunstHasserStammTisch IN DER BIBLIOTHEK im April&Mai 2016

Der KunstHasserStammTisch* ist im April und Mai in diversen Hamburger Privatbibliotheken zu Gast!

Die Angriffe auf das Buch häufen sich. (Zum Beispiel in der Welt vom 08.09.15 titelte der Chef vom Feuilleton "Sorry, eure alten Bücher sind nichts mehr wert" http://www.welt.de/kultur/article146147926/Sorry-eure-alten-Buecher-sind...).
Die HfbK hat während der Absolventen-Ausstellung im Juli nicht den größten, aber einen größeren Teil ihrer Bibliothek verscherbelt, manche sprachen von verramschen und von Künstlern hörte man auch, dass eine Verbrennung im Hof eine konsequentere Form gewesen wäre.

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