Dokumentation: Planungsstop im Gängeviertel – Rücktritt vom Vorstand des Sanierungsbeirats – Kooperation wird neu gedacht

Das Hamburger Abendblatt meldet heute "Eklat im Gängeviertel-Ausschuss: Verein zieht sich zurück". Da es nicht so einfach ist, dokumentieren wir die heutige Pressemitteilung vom Gängeviertel:

"Planungsstop im Gängeviertel – Rücktritt vom Vorstand des Sanierungsbeirats – Kooperation wird neu gedacht

VertreterInnen des Gängeviertels, des Bezirks Mitte, der Kulturbehörde und der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt haben sich in der letzten Woche darauf geeinigt die Planungen zur weiteren Sanierung des Gängeviertels vorerst zu stoppen. Hintergrund sind gravierende Probleme, die im Zuge der Kooperation und Sanierung des historischen Viertels aufgetreten sind.
Die im Kooperationsvertrag zwischen Gängeviertel und FHH vereinbarten Ziele werden aus Sicht des Gängeviertels verfehlt. Erschwerend kommt hinzu, dass noch während der laufenden Verhandlungen um die Verwaltung der sanierten Häuser durch die Gängeviertel Genossenschaft 2010 eG ohne deren Wissen ein Modernisierungsvertrag zwischen der städtischen Treuhänderin (steg) und der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB) abgeschlossen wurden, der ein positives Verhandlungsergebnis ausschließt.

Vor diesem Hintergrund stimmte die Stadt dem von der Initiative geforderten Planungsstop zu, um Raum zu schaffen und Zeit zu gewinnen, in dem Lösungen für die Kernprobleme erarbeitet werden sollen.

Lösungen für offene Fragen zur Genossenschaftsanbindung der Mieter, zum Betrieb der Fabrique als Zentrum für Kunst, Kultur, Politik und Soziales sowie zu einem alternativen Finanzierungs- und Sanierungsverfahren im Sinne der Kooperationsvereinbarung, sollen in drei ressortübergreifenden Arbeitsgruppen erarbeitet werden. Dabei werden auch Möglichkeiten zur frühzeitigen Erbpacht- und Eigentumsbildung durch die Gängeviertel Genossenschaft 2010 eG erörtert. Des Weiteren wurde den Vertretern des Gängeviertels Einsicht in alle Verträge zugesichert, welche die Stadt mit Bezug zur Sanierung des Gängeviertels abgeschlossen hat.

Um sich der anstehenden Arbeit in den Arbeitsgruppen widmen zu können sind die Vertreter des Gängeviertels, Christine Ebeling, Till Haupt und Michael Ziehl, am Montagabend aus dem Vorstand des Sanierungsbeirats zurückgetreten. Es hat sich gezeigt, dass der Sanierungsbeirat als Beteiligungsformat im Falle des Gängeviertels nicht geeignet ist. Den Empfehlungen des Beirats wurde seitens des Bezirks nicht gefolgt. Auch können konkrete Beschlüsse zu Sanierungsmaßnahmen nicht umgesetzt werden, da das Gremium viel zu selten tagt.

Der gemeinsame Rücktritt ist eine Absage an die Art und Weise des bisherigen Kooperationsprozesses, aber keine Aufkündigung der Zusammenarbeit. Im Gegenteil: Zur Weiterentwicklung des Gängeviertels ist es notwendig das Sanierungsverfahren neu zu denken und neue Wege einzuschlagen. Dieser Aufgabe fühlen sich die drei bisherigen Vorstände des Sanierungsbeirates weiterhin verpflichtet und dieses Ziel werden sie in den neuen Arbeitsgruppen verfolgen."

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