Pressemitteilung: Zurück ins Lektorat!

Freies Sender Kombinat
93,0 MHz und 101,4 im Kabel

Pressemitteilung
Hamburg, den 8. Mai 2015

Zurück ins Lektorat!
re[h]v[v]o[l]lte radio belegt anhand von Sendungsmitschnitten und E-Mails: VE Iris Plate war viel tiefer in die Redaktionsarbeit involviert als die Innenbehörde die Öffentlichkeit glauben machen will

Von 2003 bis 2006 war die Polizeibeamtin Iris Plate unter dem Namen Iris Schneider Verdeckte Ermittlerin (VE) im Radiosender FSK. Bernd Krösser, Sicherheitsleiter der Hamburger Innenbehörde, gab dazu im Innenausschuss der Bürgerschaft im Dezember 2014 und Januar 2015, zu Protokoll, die Beamtin habe im Radio lediglich zur Aufrechterhaltung ihrer Legende und – mit Rücksicht auf die Pressefreiheit – bewusst zurückhaltend operiert.

Das queer-feministische Radiomagazin re[h]v[v]o[l]lte radio hat jetzt, als eine der betroffenen Redaktionen, eine Dokumentation veröffentlicht, die diese Darstellung der Polizei widerlegt. Sendungsmitschnitte und E-Mails legen beredt Zeugnis davon ab, wie involviert und aktiv gestaltend die Beamtin bei FSK operierte. Sie setzte Themenschwerpunkte, plante Sendungen, produzierte Interviews und Beiträge und gab als Teilnehmerin einer antifaschistischen Demonstration ein Interview zum Vorgehen der polizeilichen Einsatzkräfte. Auch über die Radioarbeit hinaus pflegte sie mit den Redaktionsmitgliedern und deren persönlichem Umfeld Kontakte und Freundschaften, besuchte sie gerne und oft zu Hause.

Seit der Enttarnung von Iris Plate im November letzten Jahres haben LKA und Innenbehörde versucht, diese massive Verletzung der Pressefreiheit und der Persönlichkeitsrechte auszusitzen und unter den Teppich zu kehren. Nur scheibchenweise und unter dem Druck der Öffentlichkeit gaben sie im Rathaus Informationshäppchen preis. re[h]v[v]o[l]lte radio will das nicht auf sich beruhen lassen. In ihrem Papier resümiert die Redaktion: „Diesen letzten Akt des Polizeidramas ‚Schneider-Plate-Blamage’ schicken wir zurück in die Abteilungen Recherche/ Lektorat/ Rechtliches.“

Auf der letzten Innenausschusssitzung vor der Bürgerschaftswahl im Januar haben alle Parteien einhellig versichert, die Umstände des Einsatzes der Verdeckten Ermittlerin Iris Plate aufklären zu wollen. An der Umsetzung dieser Willensbekundung wird die neue Koalition sich messen lassen müssen. Wohlan!

Zum Dossier von re[h]v[v]o[l]lte radio:

Ausgeforscht

Von 2004 bis 2006 war die Polizeibeamtin Iris Plate unter dem Namen Iris Schneider Teil der FSK-Redaktion re[h]v[v]o[l]te radio. In den Monaten vor und nach ihrem Verschwinden haben wir uns oft die Frage gestellt, ob sie ein Spitzel war. Eine eindeutige Antwort darauf hatten wir nicht. Jetzt, acht Jahre später, gibt es Klarheit. Wie wir aus parlamentarischen Anfragen und den Sitzungen des Hamburger Innenausschusses wissen, operierte Iris Plate vom 1. April 2001 bis zum 31. März 2006 als Beobachterin für Lagebeurteilung (BfL) des LKA Hamburg, und ab dem 7. Oktober 2002 zusätzlich in einem §129a StGB Verfahren als Verdeckte Ermittlerin (VE) für den Generalbundesanwalt. Ab dem 1. Mai 2004 war das LKA Schleswig-Holstein federführend mit den Ermittlungen in diesem Verfahren betraut.

Endlich Gewissheit über die Identität von Iris zu haben, empfanden wir zunächst als Erleichterung. Aber was bedeuten diese neu bekannt gewordenen Fakten? Was wissen wir über das, was LKA und BKA über uns wissen? Und welche Konsequenzen hat der Einsatz von Iris Plate im Rundfunksender FSK und in unserer Redaktion?

Um zunächst festzustellen, was wir über Iris Schneider/ Iris Plate wissen, haben wir uns auf eine Spurensuche begeben, die offenbart, dass die bisherigen Darstellungen des LKA Hamburg und der Innenbehörde in weiten Teilen nicht der Wahrheit entsprechen.

Zum gesamten Text
http://rehvvollte.blogsport.eu

Kontakt:
re[h]v[v]o[l]lte radio
im FSK + Eimsbütteler Chaussee 21 + 20259 Hamburg + rehvvollte [at] nadir [dot] org

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