recycling: Deutsch bleibt deutsch. Die politische Lage in Deutschland vor dem Naziaufmarsch in Hamburg am 12.09. (07.09.2015)

In Deutschland machen Nazi und "normale" Bürger_innen gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte mobil, Anschläge auf geplante Unterkünfte oder schon Bestehende gehören mittlerweile zur Tagesordnung, überall hervorsprießende Bürger_inneninitiativen versuchen nahezu jede geplante Flüchtlingsunterkunft zu verhindern, teilweise mit Erfolg. Der Mob ist im Vormarsch und zeigt sich permanent.

Die Regierungspolitik antwortet ihrerseits mit einer Verschärfung der Politik gegenüber Asylsuchenden. Eine linke Politik oder zumindest eine breite zivilgesellschaftliche Bewegung, die diesem etwas entgegenzusetzen hätte, ist nicht in Sicht. Ausschließlich öffentlichkeitswirksam wird von verschiedenen Seiten versucht dem entgegen zu wirken. Initiativen der "Willkommenskultur" werden so lange unterstützt, wie sie am status quo nicht wirklich etwas verändern wollen. Doch es bleibt der Versuch das Bild vom "weltoffenen" Deutschland irgendwie aufrecht zu erhalten. Eine progressive Politik befindet sich in der Defensive und ist prekär, wenn sie immer mal wieder vor Ort die Betroffenen unterstützt.

Angesichts dieser Ausgangslage ist die eine linke Massenaktion "Blockupy" in diesem Jahr, nach der sich die Organisationsgruppen und ihre europaweite Politik im Aufwind gesehen haben, mehr als nur ein Trugschluss - sie ist fahrlässig. Da scheint es nur konsequent, wenn Nazis am 12. August in Hamburg einen Groß Aufmarsch planen. Die Sendung nimmt diese Situation zum Ausgang für eine Diskussion der gegenwärtigen politischen Lage in Deutschland im Vorfeld der Demonstration sowie die Einordnung der Demonstration in diese und versucht Perspektiven einer linken Politik angesichts ihrer Defensive aufzuzeigen.

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