Dokumentation (Aus der Einladung zur Pressekonferenz)
"Situation der Abschiebungen nach Afghanistan aus Hamburg und Forderungen an den Senat."
// Die PK wird um 11.00 Uhr gesendet. //
Hamburg beteiligt sich, neben dem grün-roten Baden-Württemberg, als rot-grün regiertes Bundesland an den Abschiebungen nach Afghanistan.
Die Ausländerbehörde sucht sich Afghanen scheinbar nur nach dem Merkmal jung und männlich aus und orientiert sich keinesfalls an der fraglichen Prioritätenliste. Dass es sich hierbei um Menschen handelt die aus gutem Grund aus Afghanistan geflohen sind und wie jede*r andere ihr Leben leben wollen interessiert hierbei nicht.
Ein Afghane jüdischen Glaubens sollte am 22. Februar 2017 abgeschoben werden, obwohl sowohl dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als auch der Hamburger Ausländerbehörde die Religionszugehörigkeit und die Gefährdung von Juden in Afghanistan bekannt waren. Er hat mit der Unterstützung des Café Exils und seinem Rechtsanwalt Björn Stehn in einer Synagoge in Schleswig-Holstein Schutz und Synagogen-Asyl gefunden.
Ein junger Afghane 23 Jahre alt und seit 5 Jahren in Hamburg, mit beachtenswerten Integrationsleistungen, der von basis&woge e.V – im Projekt Plietsch begleitet wurde, ist am 22. Februar dennoch abgeschoben worden.
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Ein weiterer Afghane wurde im Dezember in Abschiebehaft genommen. Diese konnte seine Rechtsanwältin Anette Schmidt beenden und die Abschiebung somit stoppen.
// Die PK wird um 11.00 Uhr gesendet. //
Es sprachen:
Björn Stehn / Hamburger Rechtsanwalt
Wolfgang Seibert / Jüdische Gemeinde Pinneberg
Anette Schmidt / Hamburger Rechtsanwältin
Ilka Tietje / basis & woge e.V. - Projekt Plietsch / Netzwerk Fluchtort Hamburg 5.0
Thomas Ruttig / ko-direktor afghanistan analystss network (AAN), unabh. think tank in kabul/berlin
