3 Jahre nach der Gaza Flottille

Wir dokumentieren Teil 1 einer 3teiligen Artikelserie aus dem BAK Shalom.

Stefan Kunath: Was das für die Linke bedeutet: Antisemitismus und Antizionis­mus – Gemeinsamkeiten und Unterschiede

Vom „antizionistischen Antisemitismus“[1] schrieben Samuel Salzborn und Sebastian Voigt in ihrem vielbeachteten Aufsatz im Sommer 2011, um das Problem in der Linkspartei beim Namen zu nennen. Schon im Vorfeld der eigentlichen Veröffentlichung sorgte dieses Begriffspaar vor allem bei antizionistischen Linken im Umkreis der Zeitung junge Welt für Un­mut. Sie bezogen sich im Verlaufe der Debatte immer häufiger auf Moshe Zuckermann, der mit dem Be­griffs­paar die „Gleichsetzung von Juden, Israel und Zionismus“[2] befürchtete und den Versuch unternahm, An­tizionismus vor dem Vorwurf des Antisemitismus zu schützen. Daher sollen im Folgenden Antisemitismus und Antizionismus genauer betrachtet und ihre Funktion innerhalb der Linken verdeutlicht werden.

Antisemitismus ist nicht nur Judenhass

Grundlegend ist festzuhalten: Antisemitismus ist mehr als die Feindschaft gegen Juden und daher nicht zu verwechseln mit dem vormodernen christlichen Antijudaismus. Antisemitismus ist selbst eine Er­schei­nung der Moderne – und zwar das Aufbegehren gegen sie. So beschreibt Jean-Paul Sartre[3] Antisemiten als Per­so­nen, die sich vor den Chancen, Risiken und Veränderungen der modernen bürgerlichen Gesellschaft fürch­te­ten und statt der Vernunft und dem Denken; den Hass, die Irrationalität und den Kon­for­mis­mus zum lei­tenden Motiv ihrer Handlungen machten. Anstatt also die Welt zum Besseren zu verändern, pro­ji­zieren sie das Schlechte auf (vermeintliche) Juden. Eingedenk der dahinter steckenden kognitiven Phänomene, Juden zum Sym­bol der Mo­derne und ihrer Verwerfungen zu machen, verweist Shulamit Volkov auf den kul­tu­rel­len Code,[4] zu dem der Antisemitismus geworden ist. Am Beispiel der wilhelminischen Gesellschaft verdeutlicht sie, dass völkisches Den­ken, Na­tio­na­lis­mus, Anti-Liberalismus, Anti-Sozialismus, Anti-Feminismus etc. im Deutschen Kaiserreich ohne An­ti­se­mi­tis­mus nicht vollständig waren; dieser wurde vielmehr das Erkennungsmerkmal antiemanzipatorischer Kräfte. Während Vol­kov Antisemitismus als „Infrastruktur einer umfassenden Weltanschauung“[5] bezeichnet, der sich emo­tio­nal, instinktiv und schematisch ausdrückt, charakterisiert sie den Antizionismus jedoch als ur­sprüng­lich po­li­ti­schen Standpunkt.

Antizionismus als innerjüdischer politischer Standpunkt

Grund hierfür ist der Antizionismus in seiner ältesten Form als innerjüdische Gegnerschaft zum Zio­nis­mus: die Ablehnung der politischen Bewegung zur Errichtung des Judenstaates zum Schutz vor Anti­se­mi­tis­mus.[6] So argumentierten liberale Juden, dass Antisemitismus nur durch eine umfassende Assimilation und In­te­gra­tion in den Heimatländern bekämpft werden konnte – und nicht durch einen eigenen Staat. So­zia­lis­tische Ju­den betonten, dass Zionismus und Judentum ideologische Kategorien gegen ihr internationalistisches Klas­sen­bewusstsein waren. Anstatt einen Staat zu gründen, sahen sie in der Errichtung der sozialistischen Ge­sell­schaft die Überwindung des Antisemitismus. Orthodoxe Juden nahmen im Zionismus eine ab­zu­leh­nende Mo­dernisierungsbewegung war, die durch ihren programmatischen Säkularismus zum Verschwinden des wah­ren Judentums beitrug. Nach der Shoa fand die innerjüdische Auseinandersetzung um Zionismus und Anti­zio­nismus mit dem Wissen um die grauenhafte Erfahrung des Massenmordes an den Juden statt. Wäh­rend für liberale Juden nach der Shoa kaum noch Integrationshoffnungen bestanden und daher Israel zum an­er­kann­ten Zufluchtsort vor weiteren Verfolgungen wurde, mussten sozialistische Juden mit dem Auf­kom­men des Antisemitismus unter Stalin in der UdSSR einen schmerzhaften Prozess der Neubesinnung durch­ma­chen. Or­thodoxe Juden erkannten hingegen den praktischen Erfolg der Staatsgründung Israels an und ge­stal­teten schon 1948 mit ihrer Regierungsbeteiligung durch Agudat Yisrael die Politik des jungen Staates mit. Ge­nerell wur­den jüdische antizionistische Stimmen nach 1945 marginal.

Sozialistischer Antizionismus?

Wenn die Linke sich wider besseren Wissens um den Nationalsozialismus und die Shoa weiterhin po­si­tiv auf den Antizionismus berufen will, ohne sich in den Verdacht des Antisemitismus zu begeben, dann nur mit der Möglichkeit, sich den Standpunkt der sozialistischen Juden vor der Massenvernichtung anzueignen. Dies ist jedoch aus dreierlei Gründen problematisch: Erstens ist heute die Verwirklichung der sozialistischen Ge­sell­schaft weltweit, und somit auch im Nahen Osten, verbaut. Demzufolge würde heute eine von der deut­schen Linken betriebene antizionistische Nahostpolitik zur Demontage Israels führen, ohne sicherzustellen, dass der Antisemitismus zuvor beseitigt und somit Israels primäre Aufgabe, Schutz vor Antisemitismus zu bie­ten, überflüssig wurde.[7] Zweitens ist dieser Standpunkt geschichtsvergessen, da er die Erfahrungen der Shoa ausblenden muss, um sich weiterhin der Illusion hinzugeben, die befreite Gesellschaft eher errichten zu kön­nen als die Negation eben dieser.[8] Und drittens ist die Linke durch die Beteiligung am parlamentarischen Be­trieb nolens volens Teil kapitalistischer Vergesellschaftung. Als Bestandteil staatlicher Institutionen ist sie im Nationalstaat verwoben, dessen Gewaltmonopol Vorrausetzung für Besitz, Handel und Akkumulation von Kapital ist. Damit wirkt die Linke also unweigerlich an der Reproduktion eines gesellschaftlichen Zustandes mit, dessen ne­ga­tive Leitidee der Antisemitismus ist[9] – und somit Israel notwendig macht. Diese Punkte zeigen, dass selbst der Antizionismus in Tradition der jüdischen Sozialisten kein Standpunkt der Linken sein kann. Die Ur­sache für das hartnäckige Festhalten am Antizionismus ist also innerhalb der Linken selbst zu verorten und nicht durch gesamtgesellschaftliche Phänomene zu erklären, auf die die Linke lediglich reagieren würde.

Das hartnäckige Überdauern des Antizionismus in der Linken

Antizionismus ist spätestens seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 zum linken Essential geworden.[10] Seine Rich­tigkeit wurde in Deutschland jedoch ab den 1980ern in zunehmendem Maß durch kritische In­ter­ven­tio­nen innerhalb der Linken angezweifelt, in anderen Ländern steht diese Debatte noch weitgehend aus.[11] Auch wenn in Deutschland eine Diskussion über Sinn und Unsinn des Antizionismus begonnen hat – und spätestens mit dem Bundesarbeitskreis (BAK) Shalom in die Partei DIE LINKE und ihrem Jugendverband getragen wurde – so kann die anti­zio­nis­tische Tradition der Linken nicht von heute auf morgen abgelegt werden. Antizionismus war nicht nur eine po­litische Position, sondern Bestandteil linker Identität. Er war und ist teilweise bis heute das Erkennungsmerkmal, das Symbol der Lin­ken, das über die Zugehörigkeit zum linken Lager entscheidet. Dies macht die besondere Gefahr des linken Antizionismus aus, wie Volkov ausführt: „Zur Debatte stehen hier gar nicht die tatsächlichen Fragen; zur Debatte steht der symbolische Wert, ihnen gegenüber einen Standpunkt zu beziehen.“[12] Durch die sym­bo­lische Funktion des Antizionismus wird erklärbar, warum israelsolidarische Linke als Kriegstreiber, Neokonservative, Islamhasser oder Mossad-Agenten diffamiert werden.[13] Diese Bezeichnungen verdeutlichen die Identitätskrise traditioneller an­ti­zionistischer Linker, die nichts mit politischen Fragen einer konkreten Konfliktbetrachtung in Nahost einerseits oder einer Analyse von Antisemitismus andererseits zu tun haben, son­dern mit Abwehrreaktionen, um das eigene Weltbild und die angenommene linke Identität nicht aufgeben zu müssen. Der Antizionismus ist das kognitive Ele­ment, um Freund und Feind zu unterschieden. Somit ist die von Shulamit Volkov ursprüngliche Beschreibung des Anti­zio­nis­mus als grundlegend politisch nicht auf die antizionistische Linke zutreffend – was sie auch selbst festgehalten hat. Vielmehr charakterisiert sie ihn im Falle der Linken als undifferenziertes, sche­ma­tisches, emotionales und instinktives Phänomen.[14] Auch Sartres Beschreibung des Antisemiten, der sich von Kon­formismus und Irrationalität leiten lässt, passt auf erschreckende Weise zur heutigen antizionistischen Linken: Anstatt die komplexen Veränderungen der globalisierten Welt nachvollziehen zu wollen, beschränkt sie sich auf ein simples Freund-Feind-Schema, bei dem Israel zur Verkörperung von Mi­litarismus, Kolonialismus, Nationalismus etc. herangezogen wird, um somit einfache Antworten auf schwie­rige Fragen zu erhalten.

Antizionismus von links und der Hass auf die Juden

Der Versuch einer letzten Rettung des linken Antizionismus vor dem Vorwurf des Antisemitismus wird durch die Feststellung betrieben, dass dem Antizionismus kein Hass auf Juden innewohnt, sondern le­dig­lich auf die Feindschaft gegen Israel – also dem Staat der Juden – beschränkt ist. Dass dieses Argument zu­nächst die definitorische Schwäche des in der Linken gebräuchlichen Antisemitismusbegriffes aufzeigt, dürfte nach den im Eingang beschrieben Gedanken klar sein: Antisemitismus ist nicht nur Judenhass, sondern viel­mehr Leit­idee einer antimodernen Weltanschauung. Viel gravierender ist jedoch die politische Kon­se­quenz, die hin­ter dem Festhalten am Antizionismus steckt: Sie führt nämlich in der Praxis zu Bündnissen mit reaktionären Kräf­ten, wie das Beispiel der Free-Gaza-Flotte 2010 zeigte. Bei dieser waren eine Vielzahl an Personen be­tei­ligt, die nach­weis­lich die Vernichtung Israels auf ihrer Agenda haben[15] – und zwar nicht aufgrund eines jü­disch-so­zia­lis­ti­schen Antizionismus. Die Mavi Marmara der Free-Gaza-Flotte von 2010 wurde zum Sinnbild der „links-ji­ha­dis­tischen Querfront“,[16] auf der sich Antizionisten aller Couleur versammelten. Die Frage da­nach, ob die ver­schiedenen Teilnehmer nun auch direkt Juden hassen oder nicht, spielte in letzter Kon­se­quenz keine Rolle, weil sie durch die Organisatoren der Flottille bereits eindeutig beantwortet wurde.[17] Somit ist der Tod von Ju­den bei der Demontage Israels für linke Antizionisten lediglich ein unschöner Kolla­te­ral­scha­den. Das macht sie im Ergebnis zu Mittätern mörderischer Antisemiten.

Résumé

Antizionismus und Antisemitismus sind somit gleich und ungleich in einem. Der heutige Rückgriff auf die Tradition des jüdisch-sozialistischen Antizionismus ist zwar per definitionem nicht antisemitisch. Doch durch seine Geschichtsvergessenheit und das Agieren in israelfeindlichen Bündnissen mitsamt antisemitischen Or­ga­nisationen wird er jedoch im Resultat ein antisemitisches Unterfangen – egal, ob links motiviert oder nicht –, denn durch die Demontage Israels wird die Schutzmacht vor Antisemitismus in Form seiner staat­lich-ma­teriellen Gewalt beseitigt. Damit wäre für Juden die pre­kä­re Notlage aus der Zeit vor der Gründung Israels wiederhergestellt, bei der ihr Wohlsein vom Ge­müt anderer Nationen und ihrer Mehrheitsgesellschaften abhing. Der Bezug zum jüdischen oder sozialistischen An­tizionismus erfüllt lediglich eine instrumentelle Funktion, um die eigene is­ra­el­feind­liche Position als le­gi­tim zu verkaufen und den antizionistischen Antisemitismus zu relativieren. Aber nicht nur in der Kon­sequenz gibt es zwischen Antisemitismus und Antizionismus Gemeinsamkeiten, auch die Funktion der kog­nitiven Unterscheidung in Freund und Feind ist gleich: Beide Ideologien dienen da­zu, in einer kom­ple­xen Welt die Unübersichtlichkeit und damit die einhergehenden Identitätskrisen pro­ji­zie­rend auf einen Schul­di­gen abzuwälzen, anstatt sich der Komplexität der Welt zu stellen. Da es sich beim Pro­blem des Anti­zio­nis­mus in der Linken um eine Identitätsfrage handelt, wird auch die Abkehr von eben die­sem nicht ohne die Neu­erfindung der Linken selbst zustande kommen.

Stefan Kunath, Gründungsmitglied des Bundesarbeitskreises (BAK) Shalom der Linksjugend Solid. Außer­dem ist er engagiert im stipendiatischen Arbeitskreis Antisemitismus – Analyse und Kritik beim Studienwerk der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung.

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Dieser Artikel wurde im Rahmen der Textreihe „Drei Jahre nach der ‚Free Gaza‘-Flotte – drei Beiträge zum Antisemitismus inner- und außerhalb der LINKEN“ auf der Internetseite des Bundesarbeitskreises (BAK) Shalom veröffentlicht.

29.05.2013 – WAS DAS FÜR DIE LINKE BEDEUTET: ANTISEMITISMUS UND ANTIZIONISMUS – GEMEINSAMKEITEN UND UNTERSCHIEDE von Stefan Kunath, Gründungsmitglied des BAK Shalom

05.06.2013 – DIE LINKE UND DIE ANTISEMITISMUSDEBATTE: WAS BLEIBT? von Dr. Klaus Lederer, Landesvorsitzender DIE LINKE Berlin

12.06.2013 – EIN „MASSAKER“ „GEGEN DIE WELT“. DIE „FREE GAZA“-FLOTTE UND DER ISRAELBEZOGENE ANTISEMITISMUS DER MITTE von Daniel Poensgen, Sozialwissenschaftler aus Berlin

[1] Salzborn, Samuel/Voigt, Sebastian (2011): Antisemiten als Koalitionspartner? Die Linkspartei zwischen antizionistischem An­ti­se­mitismus und dem Streben nach Regierungsfähigkeit, in: Zeitschrift für Politik 58/2011, Heft 3, S. 291.

[2] Zuckermann, Moshe (2011): Eine Lachnummer. Die Resolution der Linken zu Antisemitismus: What’s left? – Deutschland 2011, in: junge Welt vom 11.06.2011, S. 3.

[3] Eine zusammenfassende Einführung in Jean-Paul Sartres Überlegungen zum Antisemitismus bietet Salzborn an: Salzborn, Sa­muel (2010): Jean-Paul Sartre: „Portrait de l’antisémite“, in: ders.: Antisemitismus als negative Leitidee der Moderne, Frank­furt/New York, S. 62-79.

[4] Vgl. Volkov, Shulamit (2000a): Antisemitismus als kultureller Code in: dies.: Antisemitismus als kultureller Code, 2. Aufl., Mün­chen, S. 13-36.

[5] Volkov, Shulamit (2000b): Antisemitismus und Anti-Zionismus: Unterschiede und Parallelen, in: dies.: Antisemitismus als kul­tu­rel­ler Code, 2. Aufl., München, S. 77.

[6] Vgl. ebd.: S. 79-80.

[7] Freilich sollte dabei zumindest zur Kenntnis genommen werden, dass innerhalb der palästinensischen Nationalbewegung, des Panarabismus und des Islamismus stets antisemitische Komponenten mitinbegriffen waren, auch wenn sie sich einen sozialistischen, völkischen oder religiösen Anstrich gaben. Vgl. Wurst, Joachim (2005): Moderner Antisemitismus und Antizionismus. Von der Nation ohne Juden zum Krieg gegen den jüdischen Staat, in: Kurth, Alexandra (Hrsg.): Insel der Aufklärung. Israel im Kontext, Gießen, S. 192ff.

[8] Gregor Gysi hat dies anlässlich des 60. Jahrestages des Bestehen Israels 2008 wie folgt auf den Punkt gebracht: „Die gescheiterte politische Emanzipation der Jüdinnen und Juden in den europäischen Nationalstaaten und insbesondere der Holocaust haben das Projekt der Gründung eines jüdischen Nationalstaats zwingend erforderlich gemacht. Erforderlich in dem Sinne, dass die bürgerlichen Nationalstaatsentwicklungen unter Beweis gestellt hatten, dass die Zionisten mit ihrer Skepsis Recht hatten. Nach tausenden Jahren Ausgrenzung, Pogromen und dann der nationalsozialistischen Barbarei, das heißt der Ermordung von Millionen Jüdinnen und Juden, den Überlebenden des Holocaust zu empfehlen, nun doch auf die Emanzipation in anderen Nationalstaaten zu setzen, wäre wohl deutlich zu viel verlangt gewesen. Und so stellte sich das jüdische Nationalstaatsprojekt als alternativlos dar.“ Gysi, Gregor (2008): Die Haltung der deutschen Linken zum Staat Israel, Tel Aviv, S. 26.

[9] So erklärt Moshe Postone den Antisemitismus aus einer polit-ökonomischen Analyse: „Die abstrakte Herrschaft des Kapitals, wie sie besonders mit der raschen Industrialisierung einhergeht, verstrickt die Menschen in das Netz dynamischer Kräfte, die, weil sie nicht durchschaut zu werden vermochten, in Gestalt des ‚Internationalen Judentums‘ wahrgenommen wurden.“ Postone, Moshe (1982): Die Logik des Antisemitismus, in: Merkur. Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken 403/1982, Heft 1, S. 16.

[10] Wobei er nicht das linke Essential ist. Diese Position teilt sich der Antizionismus vielmehr mit dem Antiamerikanismus, was nicht weniger schmeichelhaft für die Linke ist. Vgl. Markovits, Andrei S. (2007): Preface in: ders.: Uncouth Nation: why Europe dislikes America, Princeton, S. xiv-xv.

[11] Zum Vergleich der Debatten über den Nahost-Konflikt und antisemitische Einstellungen gegen Israel innerhalb der deutschen und britischen Linken siehe Ullrich, Peter (2008): Die Linke, Israel und Palästina. Nahostdiskurse in Großbritannien und Deutsch­land, Berlin.

[12] Volkov (2000b): S. 84.

[13] Beispiele bieten: Pirker, Werner (2010): Der Schwarze Kanal: Die Mossad-Fraktion, in: junge Welt vom 20.02.2010, Seite 3 (Beilage) und: Steinberg, Thomas Immanuel (2010): Kuschen vor Kriegstreibern, in: junge Welt vom 23.02.2010, Seite 10f. Beide Texte entstanden im Zuge der Ausladung von Norman Finkelstein auf Druck des BAK Shalom im Frühjahr 2010. Mit wissenschaftlichem Anstrich, aber deshalb nicht richtiger: Erdem, Isabel (2010): Antideutsche Linke oder antilinke Deutsche?, in: Hawel, Marcus / Blanke, Moritz (Hrsg.): Der Nahostkonflikt. Befindlichkeiten der deutschen Linken, Berlin, S. 91-103.

[14] Das wohl bekannteste Beispiel für die Anwendung des kulturellen Codes auf den linken Antizionismus ist das „Pali-Tuch“: Mit einem anti-israelischen Symbol wird so Zugehörigkeit zu einem Set „linker“ Einstellungen signalisieren, ähnlich wie man mit dem Ticket des Antisemitismus im Kaiserreich seine Position zur Moderne ausgedrückt hat.

[15] Vgl. BAK Shalom (2010): Stellungnahme des BAK Shalom zu den Reaktionen auf den Stopp der Free Gaza-Flottille, abgerufen un­ter: /bak-shalom.de/wp-content/2010/06/free_gaza_stellungnahme_3.pdf> am 26.05.2013.

[16] Bozic, Ivo (2010): Die Entstehung der Mavi-Marmara-Linken, in: Jungle World vom 05.08.2010, S. 3.

[17] So stimmten sich die Mitglieder der islamistischen IHH, die die Flotte organisierten, einen Tag vor dem Stopp der Schiffe mit an­tisemitischen Gesängen auf den Angriff auf Israels Souveränität ein. Vgl. Wergin, Clemens (2010): Linke Gaza-Aktivisten schüt­zen radikale Islamisten, abgerufen unter: /www.welt.de/debatte/kommentare/article7885496/Linke-Gaza-Ak­ti­vis­ten-schuetzen-radikale-Islamisten.html> am 25.05.2013.

http://bak-shalom.de/index.php/2013/05/29/was-das-fur-die-linke-bedeutet...