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Am 15.5., dem internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, senden wir ein Sonderprogramm zu unser Sendereihe. Wir nehmen diesen Tag als Anlass, um mit Connection e.V. (https://www.connection-ev.org/) zu sprechen, einem Verein für die Internationale Arbeit zu Kriegsdienstverweigerung und Desertion. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine stellt sich das Thema einmal mehr als äußerst relevant, wenn über die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland oder die Möglichkeiten ukrainische Flüchtlinge aus Deutschland direkt an die Front abzuschieben verhandelt wird.

Der Krieg bleibt leider aktuell und immer noch gibt es nur sehr wenige Hinweise darauf, dass er irgendwann aufhören könnte. Scheinbar haben nur wenige Parteien ein Interesse am Ende, stattdessen wird immer weiter eskaliert. Aus diesem Grund setzen wir auch unsere Sendereihe fort und sprechen diesmal mit IMI (Informationsstelle Militarisierung e.V.) über ihre Arbeit und Analysen des Krieges. Wie immer geht es vor allem darum, die Entwicklungen in Deutschland zu verstehen und zu kritisieren.

Nachzuhören auf freie-radios.net

Überlassen wir ausnahmsweise Heidegger das Schreiben der Ankündigung, in eingeschränkter Bewunderung des Apodiktischen und auch immer recht Erratischen seiner Ausführungen, die aber schon einmal grob das Thema skizzieren. Aus seinen Vorlesungen bemühen wir also:

Infos unter "What happened?": https://www.kastanie86.net/
Soli track Pauli Perlen | Gladbeck City Bombing: https://www.instagram.com/tuntenhausbleibt/reel/C6h3ZRLP1gx/

Gedenken an vietnamesische Opfer des rechtsterroristischen Anschlags auf die Halskestraße. Ein weiterer Schritt, von vielen, die vor uns liegen

Hamburg, 08.05.2024 - Es ist ein bedeutender Schritt zur Anerkennung und Erinnerung an die Opfer von rassistischer Gewalt in Hamburg: Am 11.05.2024 wird ein Abschnitt der Halskestraße in Hamburg-Billbrook in Châu-und-Lân-Straße umbenannt. Die Umbenennung gedenkt Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân, die nach ihrer Flucht aus Vietnam 1980 in der Geflüchtetenunterkunft Halskestraße lebten. Bei einem rechtsterroristischen Angriff am 22. August 1980 verloren sie ihr Leben.

Einer der Überlebenden des rassistischen Anschlags, beschreibt die Motivation hinter der Straßenumbenennung: "Wir Überlebenden haben die beiden fröhlichen jungen Menschen nie vergessen, doch wir mussten feststellen, dass nach wenigen Jahren schon nichts mehr an diese schreckliche Tat und die Menschen, die es traf, erinnert. Damit wurde auch schnell vergessen wie gefährlich und allgegenwärtig Rassismus in Hamburg ist."

Die Initiative zur Umbenennung der Straße wurde vor einem Jahrzehnt von Überlebenden und antirassistischen Aktivist_innen ins Leben gerufen. Trotz politischer Widerstände und Hindernisse setzte sich die Initiative hartnäckig für eine Straßenumbenennung ein. Der Bezirk Hamburg-Mitte brauchte fast 10 Jahre, um zumindest eine Teilforderung der Initiative umzusetzen.

„Die 80er Jahre waren von rassistischer Gewalt geprägt. Der Anschlag auf uns war die sechste Aktion dieser Gruppe! Doch auch nach ihrer Ergreifung ging es weiter. In Erlangen, München, aber auch in Hamburg und Umgebung.", mahnt ein Überlebender des Anschlags. Die Gedenkinitiative gründete sich vor 10 Jahren, in Reaktion auf die Hintergründe des Mordes an Süleyman Taşköprü. Hier hatten weder Polizei noch Medien oder Gesellschaft ein rassistisches Motiv überhaupt für möglich gehalten.

„Wenn die Opfer vergessen werden, dann werden auch die Taten vergessen. Das Leid wiederholt sich für jede weitere Familie, die es trifft. Deshalb müssen wir endlich anfangen den Opfern rassistischer Gewalt zu gedenken. Das braucht öffentliche Orte!" fasst einer der Überlebenden die Motivation zusammen.

Die Umbenennung ist ein wichtiger Schritt für die Erinnerung und Anerkennung der Opfer und Betroffenen von rassistischer Gewalt. Sie soll aber auch Anstoß sein, dass die Gesellschaft handlungsfähiger in Bezug auf eine antirassistische Alltagspraxis wird. Der Wunsch der Initiative nach einer Gedenkstätte, die auch für Bildungszwecke genutzt werden kann, bleibt bis heute unerfüllt.

„Wir sind sehr glücklich, dass es diese Straße geben wird und wir möchten das mit allen feiern. Doch es bleiben Wermutstropfen: Am selben Tag, als wir die frohe Botschaft der Umbenennung erhielten, lehnten die Politiker_innen desselben Bezirks, die Schaffung eines
Platzes in Gedenken an Semra Ertan auf St.Pauli ab. Das zeigt uns, wie weit wir noch zu gehen haben.

Die feierliche Umbenennung wird mit einem öffentlichen Akt am 11. Mai 2024 um 11 Uhr begangen. Die Initiative lädt alle Interessierten, Wegbegleiter_innen und Unterstützer_innen ein, an diesem historischen Moment teilzunehmen und ein Zeichen für Antirassismus, Erinnerung und Solidarität zu setzen.

https://www.freie-radios.net/128521
https://taz.de/Nach-Angriffen-in-Budapest/!6008654&s=Litschko/

Prellbock Altona e.V und Initiative Sternbrücke führen die Klage gegen die geplante Monsterbrücke weiter

Forderung für die Zukunft: frühzeitige Beteiligung auf Augenhöhe VOR Beginn von Planfeststellungsverfahren

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Hamburg hat am 02. Mai den Eilantrag von Prellbock Altona e.V. und der Initiative Sternbrücke auf einen Baustopp abgelehnt. Die Ablehnung erfolgte auf Grundlage einer vorläufigen und summarischen Prüfung. Im nun folgenden Hauptverfahren werde die Argumente vertieft geprüft. Bis zur abschließenden Entscheidung des Gerichts baut die Deutsche Bahn auf eigenes Risiko weiter.

Zur Entscheidung des OVG erläutert Michael Jung, Sprecher von Prellbock Altona e. V.: „Wir freuen uns, dass das OVG die Klageberechtigung von Prellbock Altona e.V., die vom Eisenbahn-Bundesamt und von der Deutschen Bahn in Frage gestellt wurden, voll umfänglich bestätigt hat. Allerdings hat das OVG mit der Ablehnung des Eilantrages die Chance vergeben, in einer offenen Verhandlung die heutzutage immer wichtiger werdenden Argumente wie Klimaschutz, Hitzevorsorge, menschenfreundliche Verkehrsentwicklung und faire Bürgerbeteiligung ausreichend zu würdigen. Die Entscheidung des OVG erfolgte eindeutig unter dem Druck des Planungsbeschleunigungsgesetzes der Ampelkoalition und wird sich als Pyrrhussieg für den Senat und die DB erweisen. Wir sind auf die Verhandlung im Hauptverfahren gespannt.“

Marlies Thätner, Sprecherin der Initiative Sternbrücke, ergänzt: „Unabhängig von der Entscheidung im Eilverfahren: Die von Senat und Bahn gegen den Widerstand von Stadtentwicklung und Denkmalschutz durchgedrückte Monsterbrücke ist und bleibt eine Fehlplanung. Sie zerstört mitten in Altona einen von vielen Menschen geschätzten urbanen Raum. Wir wollen hier offensichtlich eine andere Stadt als der Rot-Grüne Senat. Gemeinsam mit vielen anderen Initiativen, unterstützt von über 1100 Spender:innen und vielen Menschen in der Stadt werden werden wir den politischen und öffentlichen Druck weiter erhöhen. Unsere Forderung bleibt: Baustopp, Beteiligung und Neuplanung.“

Der Denkmalschutz spielt in der laufenden Klage eine wesentliche Rolle. Dazu Kristina Sassenscheidt, Geschäftsführerin des Denkmalvereins Hamburg e.V.: „Bei einem Abriss der Sternbrücke würde nicht nur ein bedeutendes und denkmalgeschütztes Zeugnis der deutschen Architektur- und Ingenieurbaugeschichte verloren gehen, das eigentlich noch eine lange Lebensdauer besitzt. Darüber hinaus würde auch der Umgebungsschutz aller benachbarten Denkmäler und Denkmal-Ensembles durch den überdimensionierten Brücken-Neubau wesentlich beeinträchtigt werden.“

„Wir haben gelernt, wie schwierig und aufwändig es ist, in einem laufenden Planfeststellungsverfahren Einfluss zu nehmen. Damit schält sich über das aktuelle Projekt hinaus eine politische Schlüsselforderung an die Parteien für die nächste Bürgerschaftswahl heraus: echte Beteiligung auf Augenhöhe VOR Beginn von Planfeststellungsverfahren. Wir werden die Parteien daran messen, ob und wie sie diese Forderung umsetzen werden,“ schließt Marlies Thätner.

Prellbock Altona e.V. stellt die Klagebegründung und unterstützende Anlagen, die der Öffentlichkeit zum Teil bislang nicht bekannt waren, zum Download bereit.

In den Unterlagen findet sich unter anderem das bislang unbekannte Planungsverlangen des Senats an die Deutsche Bahn aus 2014, in dem die Verkehrsbehörde die Aufweitung unter der Brücke mit dem Argument verlangt, dass von einem Gesamtquerschnitt der Stresemannstraße von 35 m vor und hinter der Brücke auszugehen sei. Die Verkehrsbehörde ging damals noch davon aus, dass zumindest auf einer Seite der Stresemannstraße zwischen Holstenstraße und Pferdemarkt die Gründerzeitbauten abgerissen würden. Heute undenkbar – damit hat sich eine wesentliche Planungsgrundlage verändert. Eine Neuplanung könnte entsprechend deutlich kleiner ausfallen. (Anlage K 5)

Klagebegründung und Anlagen zum Download
https://nc-5341876459270338663.nextcloud-ionos.com/index.php/s/Tj6ZBDebLCe27wM

... "Drei oder vier Unbekannte tauchten plötzlich auf, beschimpften das Plakatier-Team mit den Worten 'Ihr Schwuchteln' und begannen dann unvermittelt, brutal auf ihn einzuprügeln"" ...

Das label schreibt: ""Time Frost" is an imaginary record of the mutation process of sound locked in ice and transformed over millennia. Like ghosts of music trapped in the ever-changing permafrost. The album was originally released in a series of publications from Glacial Movements. Virtually unavailable in any form for many years, over time it has become a hard-to-find rarity, sought after by fans of the British project. This reissue changes that state of affairs.