Das Ende dieser liberalen Welt

Ungarn und Griechenland: Im Zeichen europäischer Faschisierung

In Ungarn hat eine Verfassungsänderung durch die Zweidrittelmehrheit der regierenden FIDESZ stattgefunden. Zwei Audio Beiträge von Radio CORAX und ein Beitrag von Radio Blau arbeiten die Wesensmerkmale dieser Verfassungsänderung heraus: Sie trägt völkischen Charakter, enthält Regelungen, welche eigentlich einer Einzelgesetzgebung vorbehalten wären um das eventuelle Veto des Staatspräsidenten im Einzelfall umgehen zu können und werden vom Parlamentspräsidenten beschrieben als „Ende dieser liberalen Welt, die auf Dogmen beruhe. Ungarn sei deshalb ein symbolischer Ort.“

In den Interviews kommen zu Wort: Gina Böni - In Ungarn hat das Parlament das Grundgesetz geändert jetzt kann nur noch der Präsident den autokratischen Staat verhindern, György Dalos - Die autoritäre Transformation Ungarns und Magdalena Marsovszky - Die Änderungen im ungarischen Grundgesetz und das ungarische Demokratieverständnis.

Magdalena Marsovszky war in der Vergangenheit bereits vielfach zur Entwicklung in Ungarn bei Radio Corax und auch beim FSK zu hören. Sie hat dabei mehrmals den völkischen Charakter des schleichenden Transformationsprozesses herausgearbeitet und die Rolle des Mobs beschrieben. Damit ist dann auch noch einmal auf das derzeitige gesellschaftliche Klima Griechenlands verwiesen, welches in der Herbstveranstaltung hier in Hamburg mit der Gruppe Antifa Casa del Campo dargestellt worden war - Widerstand und „Widerstand“ in Griechenland heute.

Aktuelle Ergänzung bei RDL:
"Die Fidesz-Spitze ist ein Mafia-Klan, der das Land wie ein Privatunternehmen führt"

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