Weblog von nfsu

Gestern Abend wurde das persische Lokal Safran in #Chemnitz erneut von Nazis angegriffen. Der Besitzer liegt verletzt im Krankenhaus. Er möchte jetzt, dass das bekannt wird. @MDR_SN @freie_presse @TAG24CH

Kann man lesen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Sozialdemokrat

Wir dokumentieren eine Erklärung des Freien Netzwerk zum Erhalt des Schanzenparks (Wasserturm-Ini):
"Schluss mit den rassistischen Polizeikontrollen! Bürgerwehren verhindern!

Bereits seit Monaten tauchen in den verschiedensten Presseorganen immer wieder Berichte über die angeblich „unhaltbaren Zustände“ im Schanzenpark auf.

Gruppen von jungen schwarzen Männern sollen den Park „belagern“, um Drogen zu verkaufen. Angeblich sollen sich Frauen nicht mehr allein in den Park wagen. Dies können Anwohner*innen und Parknutzer*innen nicht bestätigen.

Verantwortlich für eine negative Stimmungsmache in Richtung der people of color zeigt sich auch Rechtsanwalt Christian Abel.

Abel nennt den Schanzenpark ein „Kaufhaus für Drogen ohne Buchführung“, in dem vornehmlich schwarzafrikanische Drogenhändler Marihuana verkaufen sollen. Vor Monaten kündigte er an, vermeintliche Drogenkonflikte in der Sternschanze selbst lösen zu wollen. Abel forderte in der Bezirksversammlung Altona neben „anlassbezogenen Videokontrollen“ die Einrichtung eines Containerhäuschens, welches ständig durch Polizei oder den Ordnungsdienst (BOD) besetzt werden soll. Übergangsweise könne auch ein privater Sicherheitsdienst den Park bestreifen, so Abel weiter. Sämtliche Forderungen wurden bisher von der Bezirksversammlung abgelehnt.

Nun kündigte er den Einsatz einer von ihm gegründeten Bürgerwehr an.

Diese bestehe laut Abel aus „32 durchtrainierten Freiwilligen“, die angeblich alle im Kampfsport ausgebildet sind. Sie sollen im Park patrouillieren und nach dem „Jedermanns-Recht“ vorläufige Festnahmen tätigen, wenn sie vermeintliche Straftaten beobachtet haben wollen. Auch Verfolgungsjagden schließt er nicht aus.

Sollte dieser Plan umgesetzt werden, ist davon auszugehen, dass es zu regelrechten Hetzjagden auf Menschen kommen wird, die allein schon wegen ihres äußeren Erscheinungsbildes dem Feindbild dieser Gruppierung entsprechen.

Aus aktuellem Anlaß hier zwei Stellungnahmen von der homepage des Monatsmagazin KONKRET:
KONKRET
verboten

Liebe Leserin, lieber Leser von konkret,

Die Oktober-Ausgabe der Monatszeitschrift ist nicht am 28.9. in den Handel gekommen. Das Pressegrosso, Monopolist für die Auslieferung von Zeitschriften, weigerte sich, die Zeitschrift, die auf dem Titelbild die Schlagzeile „Deutschlands Nazis“ und den Untertitel „Die Schläfer erwachen“ mit Hakenkreuzen auf der Krawatte eines Naziführers illustriert, auszuliefern. Begründung: „Der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation verstößt gegen § 86 a StGB. Für den nicht politisch bewanderten, das Magazin nicht kennenden Beobachter ist nicht auf Anhieb eine eindeutige Gegnerschaft zu der Organisation und die Bekämpfung ihrer Ideologie zu erkennen.“

Das Gesetz, beschlossen um die Werbung für nationalsozialistische Organisationen mit NS-Kennzeichen zu verhindern, wird hier gegen Kritiker und Gegner von Nazis in Stellung gebracht. (Zur Information über die rechtliche Bewertung des „Vertriebsverbots“ siehe die Stellungnahme des konkret-Anwalts Oliver Tolmein, die hier eingesehen werden kann.)

Heute, am 28.9. haben sich die Anwälte des Grossos nach Prüfung der Ausführungen unseres Anwalts entschlossen, das Heft für den Verkauf freizugeben, stellen es aber ins Ermessen des Händlers, ob er dies macht. Das bedeutet faktisch, dass das Heft nicht überall zu haben sein wird. Wir haben in unserer Not noch eine zweite Titelseite zum Überkleben an den Handel geschickt – ohne Hakenkreuze. Nach Aussage des Vertriebs MZV soll konkret jetzt ab dem 5.10. in der einen oder anderen Fassung im Handel erhältlich sein.

Den Verlag bedroht dieses Verbot in seiner Existenz. Unterstützen Sie uns und machen Sie einen zweiten Anlauf um die Zeitschrift zu erwerben und die einzige linke Publikumszeitschrift der Bundesrepublik vor dem Aus zu bewahren.

Gremliza fragt
Kann mir mal wer sagen,

warum die Fußballarenen in Dortmund, Stuttgart, Dresden, Berlin, Bremen, Hamburg und so weiter von Nazis dominiert werden, die Stadien in St. Pauli oder in Freiburg aber nicht?

Gestern wurden die Anhänger des FC St. Pauli („Wir sind Zecken, asoziale Zecken, schlafen unter Brücken oder in der Bahnhofsmission“), die mit ihrem Intelligenzquotienten locker fünfzig Punkte über den tiefergelegten Ultras des HSV rangieren, von diesen als lebensgroße Puppen, angemalt in den Vereinsfarben der Paulianer, überall in der Stadt an Bäumen aufgehängt. Die Sportjournaille, fast noch verkommener als das Feuilleton, zieht die Totalitarismus-„Theorie“ und erkennt „ein Zeichen, wie tief der Hass zwischen den gewaltbereiten Anhängern des HSV und den Kiezkickern ist“, setzt also rechts und links, die Mordlust der HSV-Nazis und die Menschenfreundlichkeit ihrer Opfer gleich. Ganz so als wären „wir Deutsche“ in Hamburg und ganz Deutschland ganz wie „wir Deutsche“ in Chemnitz. Sieht so aus, als wäre es so. Wenn wir von diesem Befund den SC Freiburg ausnehmen, dessen Trainer Christian Streich 2015 zur sogenannten „Flüchtlingskrise“ gesagt hat: „Jetzt geht es darum, dass man sich den Menschen öffnet, dass man sie empfängt, dass man Ängste abbaut. Es geht oft um die Angst vor dem Anderen und die Angst vor dem Fremden. Das kann man bei sich selbst beobachten. Es geht darum, andere Denkweisen kennenzulernen.“ Und 2018 dabei blieb: "Ich habe zwar einen deutschen Pass, aber ich fühle mich nicht als Deutscher. Ich bin ein Mensch, der einen Pass hat, in dem deutsch drin steht." Ein Mensch unter lauter Deutschen.

Wir hatten seinerzeit den GRÜNEN in Hamburg gesagt, daß schwarz-grün einen Preis haben wird; den des Innensenators. Das wollte nicht gehört werden. Nun ist im Januar 2018 zum ersten Mal verlautet worden, rot-rot-grün werde in Erwägung gezogen. Also: Wenn das Ernst ist, nur um den Preis der Innensenatorin!

"Rund 35.000 Menschen haben an der Parade gegen Fremdenfeindlichkeit und Abschiebung teilgenommen. Abschlusskonzert am Hafen. © Hamburger Abendblatt 2018 – Alle Rechte vorbehalten."

Um 10.30 Uhr beginnt die live Übertragung vom Rathausplatz und wird bis 20.00 Uhr zu dem St. Pauli Fischmerkt fortgeführt. Die Sendung "Manfred Dahlmann zum Gedächtnis II" verschiebt sich auf den Sonntag zur gleichen Uhrzeit. "Café com leite e pimenta" fällt zugunsten der Übertragung der Parade aus. Ab 9.00 Uhr senden wir Beiträge zur Besetzung des Oranienplatz in Berlin Kreuzberg aus dem Jahre 2014:
1.: "Auf dem Weg zur Freiheit verlieren wir unsere Ketten"
1mischenpossible im Gespräch mit den Berliner Flüchtlingen. Zum Verlauf des Marsches der Flüchtlinge, dem Umschlag in der Aktionsqualtät nach dem Erreichen der Hauptstadt und der Veränderung in der Kampfbereitschaft durch diese Erfahrung.
2.: "Das Protestcamp am Oranienplatz in Berlin wurde ... geräumt."
Fast mehr als ein Jahr stand das Protestcamp von Flüchtlingen am Oranienplatz in Berlin. Dort hatten die Flüchtlinge monatelang für ihre Rechte gekämpft. Für das Bleiberecht, das Recht zu arbeiten und die Abschaffung der Residenzpflicht. In den letzten Monaten wurden sie mehrmals Opfer von rassistischer Gewalt und Bränden. nun ist es dem senat gelungen die bewegung zu spalten. diejenigen deren asylanträge noch bearbeitet werden haben einer freiwilligen Räumung zugestimmt. Diejenigen deren Anträge bereits abgelehnt wurden wollten den Platz weiterhin besetzt halten bis auch ihre Forderungen erfüllt werden. Geräumt wurde das Protestcamp nun trotzdem. Über die Räumung haben wir uns mit Martina Mauer vom Flüchtlingsrat Berlin unterhalten.
3.: "Berlin, Oranienplatz, 22.00 Uhr am 10.04.2014"
"Die Polizei gestattete aber anfangs nicht, dass die Baumbesetzer mit Essen und Trinken versorgt wurden. Ein Sanitäter durfte jedoch am Donnerstag mit der Frau sprechen;" http://www.berliner-zeitung.de/berlin/fluechtlinge-in-berlin-demonstrant...
4.: "Wortbruch des Berliner Senats zum Einigungspapier mit den Flüchtlingen vom Oranienplatz"
Ende Juni 2014 kam es zu einer Art Ausnahmezustand in Berlin-Kreuzberg. Aus dem Hinterhalt versuchte die vom Senat beauftragte Polizei die Flüchtlinge aus der Gerhart-Hauptmann-Schule zu räumen. Nach langen Tagen des Protestes und der Androhung von Suizid, unterschrieb der Senat am 2. Juli 2014 das sogenannte Einigungspapier, welches die Räumung und Abschiebung untersagte. Die Einführung einer Arbeitserlaubnis blieb jedoch in allen Fällen aus.
Nun sollen die Flüchtlinge aber in andere Bundesländer und Eu-Länder abgeschoben werden. Grund dafür seien Fernbleiben von Amtsterminen und die Ankunft neuer Flüchtlinge in den bis dahin von ihnen bewohnten Wohnheimgebäuden. Am gestrigen Montag sammelten sich mehrere Hundert Unterstützerinnen und Unterstützer um an den Seiten der Flüchtlinge dagegen zu protestieren.
5.: "Die Flüchtlinge vom Oranienplatz stehen wieder vor dem Nichts"
Am Montagabend haben 30 Flüchtlinge in Berlin mit Untersützern am Oranienplatz demonstriert. Sie kamen an den Ort zurück, an dem sie bis März für ihre Rechte und Anerkennung als Flüchtlinge gekämpft hatten. Damals hatten sie sich mit dem Berliner Senat geeinigt und die Besetzung beendet. Sie waren in verschiedenen Unterkünften in Berlin untergekommen. Der Senat versprach, ihre Asylanträge wohlwollend zu prüfen. Doch nun hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales einige der Flüchtlinge aus den Unterkünften geschmissen. Gestern sollten sie ihre Unterkünfte verlassen. Die meisten Betroffenen sind dieser Aufforderung friedlich nachgekommen. Doch etwa zehn Flüchtlinge sind gestern aus Protest gegen die nun drohende Abschiebung und Wohnungslosigkeit auf das Dach eines ehemaligen Hostels in Friedrichhain geklettert. Einige von ihnen drohten damit, sich hinunterzustürzen. Die Flüchtlinge und ihre UnterstützerInnen werfen dem Berliner Senat den Bruch der Vereinbarung vor. Wie der angeordnete Auszug der Flüchtlinge aus ihren Unterkünften gestern verlaufen ist, und was mit den Flüchtlingen nun passieren wird, darüber haben wir mit Thomas Gleißner von der Caritas, dem katholischen Wohlfahrtsverband, gesprochen.

Route
Start Rathausmarkt /Mönkebergstraße
Mönkebergstraße
Bergstraße
Jungfernstieg
Gänsemarkt
Valentinskamp
Dragonerstall
J H Brahmsplatz
Sievekingplatz
Feldstr
Neuer Kamp
Neuer Pferdemarkt
Budapesterstr

Millerntorplatz
SPLIT
Route Split 1
Reeperbahn
Pepemölenbek
St. Pauli Fischmarkt / Hafenstraße

Route Split 2
Helgoländer Allee
Hafenstraße

- - - - - - -

Bildung für Alle!
(Jugendliche ohne Grenzen)

Womens Truck
(Women in Exil & NINA)

Queer Refugees United - Love is not Illegal

#CDU

daß sie Ort und Zeit der PK verschweigt: "Die CDU selbst wollte ihr Resümee aus dem Sonderausschuss am kommenden Montag in einer Pressekonferenz vorstellen. Wie WELT erfuhr, ist der Abschlussbericht mit den Stellungnahmen aller Fraktionen allerdings bereits seit Donnerstag dieser Woche komplett."(Aus der Welt Hamburg teil.)
Das ist, was den Begriff der Feigheit anbetrifft, in den Propagandakontext der KOZE Räumung zu setzen.